Mrz 11
17
Angela Merkel – Das Moratorium
Jetzt ist es also passiert: Unsere Bundeskanzlerin hat ihre grüne Seite entdeckt!
Nun zeigt sie sich – quer durch alle Medien – als oberste Kernkraftgegnerin dieses unseren Landes, ganz so als sei sie es immer schon gewesen. Die schrecklichen Ereignisse in Japan haben also auch bei Angela Merkel Wirkung gezeigt?
Immerhin: Ein “Moratorium” hat sie ja schon auf den Weg gebracht, ein Aussetzen der Verlängerung der AKW – Restlaufzeiten also – wenn auch nur um drei Monate. Und – tief berührt ist sie vom Leid der Menschen in Japan: “Es fehlen die Worte.” – so der Originalton in der heutigen Kernkraft-Debatte im Bundestag.
Doch dann ist es auch schon schnell wieder vorbei mit der Anteilnahme, der Fassungslosigkeit und der Trauer. Schliesslich befindet man sich in gleich zwei Bundesländern im Wahlkampf, da ist nicht viel Zeit für Gefühlsduselei – der politische Gegner muss mundtot gemacht werden, denn aufgrund der Atomkatastrophe in Japan laufen die Wähler offenbar in Scharen weg von CDU und FDP – hin ausgerechnet zu den Grünen, die natürlich genau jetzt den Finger auf die energiepolitische Wunde legen müssen.
Was nun folgt, dürfte genau denen Recht geben, die von Anfang an nicht an die wunderliche Wandlung vom Saulus zum Paulus geglaubt hatten – wie denn auch, wenn zuerst der “Ausstieg vom Ausstieg” gegen den erklärten Willen der Bevölkerung und jede Vernunft durchgesetzt und dann innerhalb von wenigen Tagen eine 180° Kehrtwende hingelegt wird, die selbst hartgesottene Mitglieder der eigenen Partei intellektuell überfordern. Angela Merkel wiederholt gebetsmühlenartig ihre Hintergründe zum Moratorium und zur Atomenergie als “Brückentechnologie”, fordert einen “Ausstieg mit Augenmass” und weist darauf hin dass “Wir wissen, wie sicher unsere Kernkraftwerke sind.” !?!
Doch – so sehr sie sich auch im Kreuzfeuer der Vorwürfe und Zwischenrufe der Opposition windet und biegt, eines bringt sie dann doch nicht über die Lippen: Ein klares Bekenntnis zur Rücknahme der Laufzeitverlängung und zum endgültigen Abschalten zumindest der ältesten Kraftwerksruinen wie Biblis oder Ohu. Angela Merkel hatte als Bundeskanzlerin schon immer verschiedene Mäntelchen in den Wind gehängt: Als Partnerin des SPD in der großen Koalition war sie “sozialer” als die Sozis, nun zusammen mit der FDP ist sie neoliberaler als jeder Jung-Yuppie der Westerwelle-Truppe, als oberste Kernkraftgegnerin müsste sie eigentlich unter den “Atomkraft – Nein Danke” – Bannern der Demonstranten vor dem Kanzleramt mitmarschieren.
Fazit: Die Rolle als Anti-Atom-Mutti steht Angela Merkel ziemlich schlecht zu Gesicht und es sieht auch nicht danach aus, als ob sie die Bürger dieses Mal wieder täuschen könnte. Das Ganze scheint tatsächlich nur ein ziemlich plumper Versuch zu sein, die eigenen Wahlkämpfer in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz ins Ziel zu bringen, was vor allem bei pro-atompolitischen Schwergewichten wie Mappus zur Zeit wirklich schwierig sein dürfte.
In der Wikipedia ist zu diesem Thema zu lesen:
“Ein Moratorium (lat. morari für „verzögern“, „aufschieben“) ist allgemein die Entscheidung, eine Handlung aufzuschieben oder zeitlich befristet zu unterlassen, oder ein Abkommen vorübergehend außer Kraft zu setzen.”
Das scheint zu passen, denn „verzögern“ und „aufschieben“ war schon immer Angela Merkels Lieblingstaktik …
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